Überprüfung von Wohnsitzabmeldungen, Festsetzungsbescheiden des Mitteldeutschen Rundfunks und Bearbeitungspraktiken bezüglich Rundfunkbeiträgen in Thüringen
Angesichts der aktuellen Debatte und anhaltenden Kritik am System des Rundfunkbeitrags, insbesondere bezüglich der Erhebungs- und Vollstreckungspraktiken, sowie der Transparenz und Angemessenheit der Verwendung dieser Mittel ergeben sich > mehr...
Lehrermangel am ERFURT Bildungszentrum
Mich erreichte ein Brief einer Klasse der ERFURT Bildungszentrum gGmbH (EBZ). Die Klasse, die sich gerade im zweiten Ausbildungsjahr in einer Weiterbildung zu staatlich geprüften Technikern in der > mehr...
Umsetzung des Landesprogramms Gewässerschutz an der Kreck im Landkreis Hildburghausen – nachgefragt
Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/5485 in Drucksache 7/9621 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Anträge zur "Förderung der Fließgewässerdurchgängigkeit in Thüringen - Herstellung > mehr...
Gegenwärtiger Zustand und geplante Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung und von staatlichen Einrichtungen in Thüringen, insbesondere vor dem Hintergrund der gewachsenen Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung mit Russland und dem damit möglicherweise einhergehenden Einsatz von Massenvernichtungswaffen – Teil II
Seit dem Beginn des russisch-ukrainischen Konflikts im Jahr 2014, besonders aber seit dem Einmarsch russischer Truppen in das Gebiet der Ostukraine im Jahr 2022 ist ein umfassender Krieg > mehr...
Gegenwärtiger Zustand und geplante Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung und von staatlichen Einrichtungen in Thüringen, insbesondere vor dem Hintergrund der gewachsenen Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung mit Russland und dem damit möglicherweise einhergehenden Einsatz von Massenvernichtungswaffen – Teil I
Seit dem Beginn des russisch-ukrainischen Konflikts im Jahr 2014, besonders aber seit dem Einmarsch russischer Truppen in das Gebiet der Ostukraine im Jahr 2022 ist ein umfassender Krieg > mehr...
Zulässigkeit von Änderungsanträgen bei Haushaltssatzungen im Kreistag des Landkreises Weimarer Land – nachgefragt
In der Antwort der Landesregierung vom 8. März 2024 (Drucksache 7/9714) auf Frage 2 der Kleinen Anfrage 7/5516 vom 4. Januar 2024 wird ausgeführt, dass es sich bei > mehr...