Informationen des Verfassungsschutzes über CoronaSpaziergänge in Thüringen
Am 31. Januar 2022 nahm der Präsident des Amts für Verfassungsschutz Thüringen an einer Fernsehsendung des Mitteldeutschen Rundfunks teil. Er schätzte in dieser Sendung circa zehn Prozent der > mehr...
Fußgängerüberweg in Niedertrebra
Einem Medienbericht der Thüringer Allgemeinen vom 13. Juli 2022 zufolge bedarf ein Fußgängerüberweg in Niedertrebra aufgrund aktueller Vorschriften eines erheblichen Ausbaus der Beleuchtung und Beschilderung. Ich frage die > mehr...
Förderprogramme für Langzeitarbeitslose in Thüringen
Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Förderprogramme für Langzeitarbeitslose gibt es aktuell in Thüringen (bitte unter Angabe der Fördergrundlage wie Europäischer Sozialfonds [ESF], Bundes- oder Landesförderung sowie von > mehr...
Zuweisung von Geldauflagen in Ermittlungs-, Straf- und Gnadenverfahren an gemeinnützige Einrichtungen in Thüringen
Nach der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Justizministeriums "Geldauflagen in Strafsachen" erstellt das Oberlandesgericht im Einvernehmen mit der Generalstaatsanwaltschaft jeweils zum 1. Mai eines Jahres eine gemeinsame Liste, in der > mehr...
Explosion der Mietnebenkosten in Thüringen: Campingplätze als Ersatzwohnungen
Aufgrund der Explosion der Mietnebenkosten können immer weniger Menschen ihre Miete bezahlen. Meiner Ansicht nach, tritt die Bundesregierung dieser Entwicklung nur unzureichend entgegen. Als angeblicher Verantwortlicher für den > mehr...
Gefährdeter Fischbestand des Vereinsgewässers „Altarme“ im Kyffhäuserkreis
Zu einem vom Mitteldeutschen Rundfunk veröffentlichten Bericht ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Seit wann ist der Landesregierung die im Bericht genannte Problematik bekannt und wie > mehr...