Kleine Anfragen

Kleine Anfragen2023-04-27T15:24:14+02:00

Frühchenstation in Suhl

Mit der von dem Gemeinsamen Bundesausschuss geplanten Erhöhung der Vorgaben für die Zahl der Patienten wird zur Zeit der Fortbestand der Frühchenstation in Suhl geprüft. Ziel dieser Maßnahme > mehr...

8. August 2022|

Auffassung der Landesregierung zur sogenannten Spitzenglättung (Zwangsabschaltung bei Überlastung des Stromnetzes) und zu Regelungen des Gesetzes über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz – EnWG)

Durch §14a EnWG können mit einer Verordnungsermächtigung Handlungen des Netzbetreibers und Steuerungshandlungen Dritter wie Abschaltungen von Ladestationen für Elektroautos ermöglicht werden, da als steuerbare Verbrauchseinrichtungen auch Elektromobile gelten. > mehr...

5. August 2022|
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