Aktuelles

Aktuelles2026-01-15T08:40:05+01:00

Cotta: Der Öffentlich-Rechtliche macht sich nicht ehrlich und zielt auf Onlineportale ab

Zur heutigen Vorstellung des sogenannten 3. Medienänderungsstaatsvertrags bei dem Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zukunftsgerecht ausgestaltet und definiert werden soll sowie Veränderungen im Nutzungsverhalten im digitalen Bereich anzupassen seien, fasst der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Jens Cotta, zusammen: > mehr...

23. August 2022|

Höcke: Willkommen in der Realität, Herr Ramelow!

Wie die Deutsche Presseagentur meldet, befürchtet der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow mit Blick auf die Proteste wegen der Energiekrise, dass Politiker aus dem öffentlichen Raum vertrieben werden könnten. So sagte Ramelow unter anderem: „Wir haben seit 2015 einen wachsenden Frust.“ Dazu > mehr...

23. August 2022|

Möller: Landesregierung wälzt Lasten der Flüchtlingskrise auf Thüringer Bevölkerung ab

Die gescheiterte Umsetzung der Finanzierung kommunaler Versorgungsaufwendungen für ukrainische Flüchtlinge kommentiert der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, wie folgt: „Die großspurigen Beschwörungen der Solidarität mit Ukraine-Flüchtlingen aus den Reihen der Landesregierung waren ein ungedeckter Scheck. Die > mehr...

23. August 2022|

Cotta: Abschaffung des Zwangsbeitrages und grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks überfällig

Nach sage und schreibe zehn Jahren soll jetzt der Prozess gegen den ehemalige Unterhaltungschef des MDR, Udo Foht, wegen Untreue, Betrug und anderer Delikte beginnen. Dazu sagt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Jens Cotta: „Unterschlagungen, Betrug, Steuerhinterziehung, persönliche Vorteilnahme > mehr...

20. August 2022|

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag zu den verfassungswidrigen Einlassungen Stephan Kramers

Die öffentlichen Einlassungen des Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes Stephan Kramer zur Legitimität von Montagsdemonstrationen ruft bei der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag scharfe Kritik hervor. Stefan Möller, Mitglied des Vorstands der AfD-Fraktion Thüringen nimmt hierzu wie folgt Stellung: "Es ist eine > mehr...

19. August 2022|
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