Hoffmann: Energieausbeute bei Windflaute gleich Null, unabhängig wie viele Windräder errichtet wurden
Bezugnehmend auf die Aussage der Energieministerin Anja Siegesmund, die den schleppenden Windkraftausbau in der heutigen Thüringer Allgemeinen bedauert, widerspricht Nadine Hoffmann, die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen energisch: „Die Grünen stehen für eine ungewisse Energieversorgung, Deindustrialisierung und Illusion. Wenn > mehr...
Czuppon: Krisenvorsorge ist nicht Panikmache, sondern vernünftig
Krisenvorsorge ist nicht Panikmache, sondern vernünftig: Am vergangenen Wochenende haben Radiosender des MDR sowie des Deutschlandfunks mehrfach berichtet, dass sich die Bevölkerung sowohl auf Stromsperren als auch langanhaltende, flächendeckende Stromausfälle einrichten soll. Torsten Czuppon, der Sprecher für Feuerwehren, Brand- > mehr...
IHK Erfurt bestätigt Politikversagen der Ampelregierung und damit AfD-Positionen
Im Pressegespräch zur aktuellen Konjunkturumfrage der IHK Erfurt wurden die Positionen der AfD-Fraktion zur aktuellen Wirtschaftskrise bestätigt. Es wurde deutlich, dass die Bundesregierung bei der Krisenbewältigung Fehlmanagement betreibt und dass die AfD-Fraktion mit ihren Forderungen wie beispielsweise nach Abschaffung der > mehr...
Aust: Gestiegene Unterbringungskosten treiben unsere Senioren in die Massenarmut
In Thüringen sind derzeit laut statistischem Bundesamt 8.315 Bewohner von Pflegeheimen auf ergänzende Sozialhilfe angewiesen, das sind 230 mehr als noch 2020. Hintergrund sind gestiegene Unterbringungskosten in den Heimen, deren Eigenanteil weder von den Bewohnern selbst noch von deren Angehörigen > mehr...
Kießling: Direkte Demokratie stärken – Landtag verkleinern!
In seinem neuen „Schwarzbuch“ kritisiert der Bund der Steuerzahler, dass sich Thüringen einen zu großen Landtag leiste. Bezogen auf die Einwohnerzahl gebe es im Vergleich zu anderen Bundesländern überdurchschnittlich viele Abgeordnete. Der Steuerzahlerbund rechnet vor, dass mit einer Verkleinerung des > mehr...
Jankowski zum IQB-Bildungstrend 2021: Ein alarmierendes Zeichen
Lesen, schreiben, zuhören und rechnen – die Mindeststandards an Grundschulen haben sich laut aktueller Studie des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) dramatisch verschlechtert. Demzufolge erreicht jeder Fünfte Viertklässler in Thüringen die Regelstandards nicht. Bei der Rechtschreibung habe jeder Dritte > mehr...
Hoffmann: Kompromiss zur Kernkraft ist von Kurzsichtigkeit geprägt
Im Ampel-Streit um den Weiterbetrieb der Kernkraft hat Kanzler Olaf Scholz entschieden, dass alle drei Kraftwerke bis April nächsten Jahres weiterbetrieben werden. Dazu sagt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen, Nadine Hoffmann: „Der Streit markiert eine kurzsichtige Kraftprobe, nach der > mehr...
Cotta: Der MDR ist zum Selbstbedienungsladen verkommen
Wie die Mitteldeutsche Zeitung am 13. Oktober 2022 berichtete, schloss der MDR das Jahr 2021 mit einem Defizit von 39 Millionen Euro ab, was unter anderem mit hohen Pensionsleistungen der Sendeanstalt begründet wird. Demnach bestehen Mehrausgaben von 26 Millionen Euro > mehr...
AfD-Fraktion Thüringen fordert gerechtere Ausgestaltung der Umsatzsteuereinnahmen für Kommunen
Die AfD-Fraktion Thüringen wird sich an den Haushaltsverhandlungen zu kommunalrelevanten Fragen des Landesetats 2023 in diesem Jahr nicht beteiligen. „Jeder einzelne im Kernhaushalt angesprochene Haushaltstitel wäre nur Stückwerk, zumal mit dem heute beschlossen Sondervermögen nicht klar ist, welche konkreten Hilfen > mehr...
Höcke: Hilfsfondsgesetz ist absurde Symptompolitik
Angesichts des gewohnten Einvernehmens zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU zum Energiekrisen-Hilfsfonds für Privathaushalte und der Thüringer Wirtschaft positioniert sich Björn Höcke für die AfD-Landtagsfraktion wie folgt: „Die etablierte Politik hat selbst für die katastrophalen Energieengpässe gesorgt. Die Kombination von Energiewendepolitik > mehr...