Aktuelles

AktuellesUdo Koch2026-01-15T08:40:05+01:00

Steinbrück: Gewalt gegen Beschäftigte im Gesundheitswesen: Landesregierung kennt das Problem, aber nicht sein Ausmaß

Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage »Gewalt, Bedrohungen und sexuelle Übergriffe gegenüber Beschäftigten im Gesundheitswesen in Thüringen« (Drucksache 8/3847) offenbart einen zentralen Handlungsbedarf: Obwohl Gewalt gegen Pflegekräfte, Ärzte sowie weitere Beschäftigte im Gesundheitswesen seit Jahren bekannt ist, liegen > mehr...

22. Juli 2026|

Hoffmann: Thüringen: Ideologie unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus

Laut Medienberichten will die Landesregierung Genehmigungsverfahren für Industrie- und Energieanlagen beschleunigen. Das Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten verweist dabei auf Projektmanager, eine 1-Monats-Frist für Fachbehörden und eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung. Dazu Nadine Hoffmann, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer > mehr...

22. Juli 2026|

Schlösser: Richterwahlausschuss: Blockade geht von CDU, BSW und SPD aus

Medienberichten zufolge hat der Thüringer Richterbund die Fraktionen des Thüringer Landtags aufgefordert, die Blockade bei der Wahl der Abgeordneten in den Richterwahlausschuss zu überwinden. Zugleich erhebt der Verband gegenüber der AfD-Fraktion den Vorwurf, sie mache die Richterwahl zu einem Politikum > mehr...

20. Juli 2026|

Erfurth: Der Selbstbestimmungsirrsinn ist im Frauengefängnis angekommen

Als Mann verurteilt, als Frau die Haft verbüßen. Was wie die Pointe einer Justizsatire klingt, ist inzwischen bundesdeutsche Rechtswirklichkeit: Ein wegen sexuellen Missbrauchs verurteilter Mann soll aus dem Männergefängnis Gräfentonna in das Chemnitzer Frauengefängnis verlegt werden. CDU-Justizministerin Beate Meißner musste > mehr...

20. Juli 2026|

Krell: Grunderwerbsteuer senken und Eigentumsbildung stärken

Der Traum vom Eigenheim rückt für viele junge Menschen und Familien in Thüringen zunehmend in die Ferne. Hohe Baukosten, gestiegene Finanzierungskosten und zusätzliche Erwerbsnebenkosten belasten sowohl private Bauherren als auch die gesamte Bau- und Immobilienwirtschaft. Die derzeit geführte Debatte über > mehr...

16. Juli 2026|

Schlösser: Millionenförderung für thadine e.V.: AfD-Fraktion fordert Ermittlungen gegen Verantwortliche in Ministerium und Finanzverwaltung

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat bei der Staatsanwaltschaft Erfurt Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue gemäß § 266 StGB, des Subventionsbetrugs gemäß § 264 StGB, der Beihilfe hierzu sowie weiterer möglicher Straftaten im Zusammenhang mit der öffentlichen Förderung von > mehr...

16. Juli 2026|

Laudenbach: Unsere Rentner sammeln Flaschen, während der Staat Millionen für Flüchtlinge ausgibt

Immer mehr Thüringer Rentner rutschen trotz jahrzehntelanger Arbeit in die Armut. Im September 2025 waren rund 9.100 Senioren auf Grundsicherung angewiesen – etwa 3.500 mehr als noch 2021. Steigende Preise für Lebensmittel, Energie, Wohnen und Pflege verschärfen die Lage, während > mehr...

13. Juli 2026|

Thrum: Geplante Strukturreform bedroht Zukunft des Eissports in Thüringen

Die Pläne der Deutschen Eisschnelllauf- und Shorttrack-Gemeinschaft (DESG), wesentliche Teile des Spitzensports nach Berlin und Inzell zu verlagern, lösen in Thüringen große Sorge aus. Athleten des Bundesstützpunktes Erfurt schlagen bereits öffentlich Alarm und warnen vor den Folgen für den Standort. > mehr...

10. Juli 2026|

Krell: Wohnungsbau in Thüringen droht endgültig zum Luxus zu werden

Die kürzlich veröffentlichten Baupreiszahlen zeigen erneut die dramatische Entwicklung am Thüringer Wohnungsmarkt: Die Kosten für den Neubau von Wohnungen sind innerhalb eines Jahres um 5,5 Prozent gestiegen, während gleichzeitig die Zahl der Baugenehmigungen weiter zurückgeht. Für viele Familien wird der > mehr...

10. Juli 2026|

Mühlmann: Eskalation blieb aus – dank der Polizei und der AfD, nicht dank »Widersetzen«

Nachdem nun zwei Tage vergangen sind, zieht Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, eine erste Bilanz des Polizeieinsatzes rund um den AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Rund 10.000 Einsatzkräfte und besonders früh aufgestandene AfD-Delegierte sorgten dafür, dass die Blockaden > mehr...

7. Juli 2026|
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