Mühlmann: Zu hoher Krankenstand bei der Polizei – die Landesregierung muss endlich handeln
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion[1] geht hervor, dass sich der Krankenstand in den Polizeibehörden im vergangenen Jahr auf durchschnittlich deutlich über zehn Prozent eingepegelt hat. Selbst statistische Ausreißer auf bis zu 16 Prozent im Jahr sind > mehr...
Prof. Dr.-Ing. Kaufmann: Klares Ja zur Wasserstofftechnologie – aber nicht allein aus erneuerbarer Energie!
Die heute von Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) vorgestellte Wasserstoffstrategie der Thüringer Landesregierung sieht vor, dass im Freistaat zur Wasserstofferzeugung ausschließlich erneuerbare Energien genutzt werden sollen. Zur Erreichung einer vermeintlichen „Klimaneutralität“ sollen dazu die Kapazitäten zur Erzeugung von Wind- und Sonnenenergie > mehr...
Möller/Hoffmann: Kein Wahlkampf auf dem Rücken des Werra-Kali-Reviers – Zukunft der Region ernst nehmen
Seit mehr als 30 Jahren leidet die Werra-Kali-Gebiet zum einen unter dem Wegfall von Arbeitsplätzen und den Auswirkungen mangelnder Investitionen in Infrastruktur und wirtschaftliche Ansiedlungen, zum anderen unter den Auswirkungen des Kaliabbaus auf die Umwelt. Nun, vor anstehenden Wahlen, entdecken > mehr...
Kniese: Unternehmen nicht weiter mit Corona-Auflagen drangsalieren!
Trotz sinkender Corona-Infektionszahlen sollen für Unternehmen in Deutschland einige Auflagen, wie Testpflicht und Hygiene- und Abstandsregeln, auch über den Sommer weiter gelten. Das sieht die Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung von Bundesarbeitsministers Hubertus Heil (SPD) vor, die am kommenden Mittwoch im Kabinett > mehr...
Mühlmann: Enorm gestiegene Belastung Suhls durch nichtdeutsche Tatverdächtige – sofortige Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung!
Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Polizeilichen Kriminalstatistik geht hervor, dass in Suhl im Zeitraum von 2019 bis 2020 der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger einschließlich ausländerrechtlicher Verstöße von 51 auf 70 Prozent gestiegen ist. Bei > mehr...
Hoffmann: Energiewende ist gescheitert – „SuedLink“ gehört in den Reißwolf!
Nach einem gestern vorgestellten Gutachten des Umweltverbands BUND in Thüringen ergeben sich massive Zweifel am Nutzen der geplanten Stromtrasse „SuedLink“. Demnach sei die „SuedLink“-Trasse unnötig und zu teuer, weil das 700 Kilometer lange Erdkabel zur Weiterleitung des in der deutschen > mehr...
Herold: Nie wieder Unfreiheit und Sozialismus!
Anlässlich des Gedenktags für die Opfer des Volksaufstandes in der DDR vom 17. Juni 1953 erklärt Corinna Herold, Sprecherin für DDR-Unrecht der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Es waren gerade Arbeiter, Angestellte und Bauern, die sich im Juni 1953 gegen das > mehr...
Mühlmann: Linksextremistische Angriffe auf Amts- und Mandatsträger endlich ernstnehmen!
Im vergangenen Jahr sind in Thüringen deutlich mehr Kommunalpolitiker zu Opfern von Angriffen geworden als noch 2019. Nach Auffassung von Innenminister Georg Maier (SPD) seien dafür vor allem die Übergriffe auf haupt- und ehrenamtliche Kommunalpolitiker durch Querdenker und Corona-Leugner verantwortlich. > mehr...
Rudy: Anhebung der Pendlerpauschale auf mindestens 40 Cent pro Kilometer
Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, nutzen rund 18,4 Millionen, also 88 Prozent der Pendler in Deutschland das Auto, um mindestens einen Teil der Strecke zur Arbeit zu fahren. In Thüringen pendelt etwa jeder Siebte zur Arbeit. Thomas Rudy, verkehrspolitischer Sprecher > mehr...
Kniese/Rudy: Brinkhaus entlarvt CDU als Grünen-Nachahmer-Verein
Auch mit der CDU werde Benzin „richtig teuer“, gab Unionsfraktionschef Brinkhaus laut Medienberichten zu und entlarvte damit die CDU erneut als Grünen-Nachahmer-Verein. Scheinbar haben die zeitweise guten Umfragewerte der Grünen im Bundestrend bei der CDU wieder einmal dazu geführt, die > mehr...