Aktuelle Stunde: Senkung der Steuern für Kraftstoffe und Energie – jetzt!
Für das kommende Plenum hat die AfD-Fraktion Thüringen im Landtag eine Aktuelle Stunde zur sofortigen Senkung der Steuern auf Kraftstoffe und Energie beantragt. Dazu die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Nadine Hoffmann: „Explodierende Kraftstoff- und Energiepreise belasten uns Thüringer sowie > mehr...
AfD-Fraktion Thüringen reicht Unterschriften für das Volksbegehren gegen die Corona-Politik bei der Landtagspräsidentin ein
Die AfD-Fraktion Thüringen hat heute knapp 10.000 Unterstützungsunterschriften für die Zulassung des Volksbegehrens gegen die Corona-Politik bei der Landtagspräsidentin Birgit Keller eingereicht. Die Vertrauensperson für das Volksbegehren, Wiebke Muhsal, führt dazu aus: „Die große Unterstützung für das Volksbegehren zeigt, > mehr...
Herold: Traditionelle Schutzräume für Frauen erhalten
Zum heutigen Internationalen Frauentag nimmt Corinna Herold, die fachpolitische Sprecherin für Gleichstellung der AfD-Landtagsfraktion Thüringen wie folgt Stellung: „Die historischen Errungenschaften haben bis heute gesellschaftlich Gewicht. Leider avanciert der Internationale Frauentag allerdings im Rahmen der Gender-Ideologie immer mehr zu einer > mehr...
Kießling: Doppelhaushalt ist reine rot-rot-grüne Machterhaltungspolitik
Nach Angaben der Staatskanzlei soll dem rot-rot-grünen Kabinett bereits am 12. Juli 2022 ein Entwurf für einen Doppelhaushalt 2023/2024 vorgelegt werden. Dazu sagt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Kießling: „Das Schauspiel um den Landeshaushalt beginnt von Neuem. Rot-Rot-Grün wird > mehr...
AfD-Fraktion Thüringen fordert: Sofortige Steuersenkungen auf Kraftstoffe und Energie
Angesichts der weiter steigenden Preise vor allem für Kraftstoffe und Energieträger zum Heizen, aber auch für Lebensmittel, fordert die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag sofortige Senkungen der Umsatz- und Energiesteuer für alle Kraftstoffe und Wohnenergien sowie die Abschaffung der CO2-Steuer und > mehr...
Hoffmann: Eltern schnell und effektiv entlasten – Vollständige Erstattung der Kita- & Hortbeiträge
In der Debatte um die Erstattung von Kita- und Hortbeiträgen für Eltern, die wegen der Corona-Maßnahmen die Kinderbetreuung nicht wahrnehmen konnten, stellt Nadine Hoffmann, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport, fest: „Wir erneuern unsere Forderung, die Beiträge komplett > mehr...
Jankowski: Freiheit für Kinder – Für ein Ende der Test- und Maskenpflicht an Schulen
Bei der heute im Bildungsausschuss des thüringischen Landtags anstehenden Debatte um eine Fortführung der Testpflicht an Schulen, fordert der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Denny Jankowski: „Ich kann unserer Forderung nach einem schnellen Ende der Test- aber auch der Maskenpflicht > mehr...
Kein Waldumbau mit dem Gewehr – AfD-Fraktion gegen Schonzeitverkürzung für Rehwild
Die Pläne der Thüringer Landesregierung für eine Schonzeitverkürzung für Rehböcke und Schmalrehe auf den 31. März werden durch die AfD-Fraktion abgelehnt. Der im zuständigen Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten vorgelegte Entwurf wird mit dem Ziel der Bissreduzierung im Forst > mehr...
Aust: Die Impfpflicht von heute ist der Fachkräftemangel von morgen!
Der Fachkräftemangel im Pflegebereich ist seit Jahren bekannt. Für die Mangelbeseitigung setzt der Freistaat Thüringen immer mehr auf ausländische Pflegekräfte. Wie die dpa meldet, haben im vergangenen Jahr gerade einmal 64 ausländische Bewerber mit Abschlüssen in Pflegeberufen das Anerkennungsverfahren erfolgreich > mehr...
Thrum: Energiesteuern senken, Preissteigerungen Einhalt gebieten und Arbeitsplätze sichern
Die Südthüringer Handwerkskammer drängt auf Steuersenkungen bei der Energie. Demnach fordert ihr Präsident, Lutz Koscielsky, die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Strom, Gas, Heizöl und Kraftstoffe, die die Bürger und Unternehmen wirkungsvoll entlasten sollen. Der thüringische AfD-Abgeordnete und fachpolitische Sprecher für > mehr...