Morgen findet im Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Thüringer Landtags die Anhörung zur Rahmenvereinbarung VI zwischen dem Freistaat Thüringen und den Hochschulen des Landes statt. In ihren schriftlichen Stellungnahmen haben die Vertreter der Hochschulen bereits deutliche Kritik geübt. Neben der Finanzierung geht es dabei vor allem um die sogenannte Hochschulstrukturreform.

Dr. Jens Dietrich, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, sagt dazu:

»Ich kann in dieser Vereinbarung keinen Plan erkennen. Statt verbindlicher Reformen gibt es vage Bekenntnisse und ein Kooperationsbudget von jährlich fünf bis neun Millionen Euro. Das reicht hinten und vorne nicht! Mit dieser Vereinbarung überlässt der Minister die Hochschulentwicklung dem Zufall. Gespart wird nicht, wo es Sinn ergibt, sondern wo der nächste Professor in den Ruhestand geht. Dann sinkt die Qualität, die Studenten wechseln den Studienort und die Drittmittel bleiben aus.

Ohne eine echte Reform, bei der die Standortfrage kein Tabu sein darf, geht es nicht mehr weiter. Die Hochschulen wissen das und sind willens, diesen schwierigen Weg zu gehen. Doch dafür brauchen sie die Unterstützung des Landes. Der Minister muss Entscheidungen treffen, Ziele setzen und den Hochschulen ausreichend Mittel für eine Transformation bereitstellen. Genau diese Führung fehlt. Herr Tischner drückt sich vor seiner Verantwortung und riskiert ein planloses Hochschulsterben.«