Hoffmann/Dietrich: AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert: Thüringer Klimagesetz muss aufgehoben werden! GallerieHoffmann/Dietrich: AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert: Thüringer Klimagesetz muss aufgehoben werden!
Aktuelles, Energiepolitik, Jens Dietrich, Nadine Hoffmann, Naturschutz, Pressemitteilungen, Tierschutz
Hoffmann/Dietrich: AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert: Thüringer Klimagesetz muss aufgehoben werden!
Das 2018 von der rot-rot-grünen Landesregierung eingeführte Thüringer Klimagesetz bedeutet nicht nur bürokratischen Aufwuchs, sondern auch den Eingriff in die Natur durch die darin geforderte Windenergie für Thüringen. Jens Dietrich, energiepolitischer Sprecher der AfD-Thüringen erklärte dazu: »Ich fordere eine Energiepolitik, die auf Vernunft, Technologieoffenheit und > mehr...
Schlösser: Wer Richter durch ein verfassungsrechtlich zweifelhaftes Gremium auf Lebenszeit einsetzt, beschädigt die Justiz
Wie nun öffentlich bekannt wurde, haben die Wahlausschüsse für Richter und Staatsanwälte in Thüringen in ihrer verfassungsrechtlich fragwürdigen Altbesetzung getagt und Lebenszeiternennungen beschlossen. Eine verfassungsrechtlich gebotene Neuwahl zu Beginn der Legislaturperiode hat nicht stattgefunden. Ein von der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag in Auftrag gegebenes > mehr...
Düben-Schaumann: Jäger im Saale-Orla-Kreis im Stich gelassen – Landesregierung und Behörden versagen bei Muffelwildregulierung
Auch die erneute Antwort der Landesregierung auf eine betreffende Kleine Anfrage (Drucksache 8/2194) zeigt, dass die Probleme mit der wachsenden Muffelwildpopulation im Saale-Orla-Kreis weder erkannt noch gelöst werden. Seit 2015 nehmen die Bestände zu, die Schäden steigen, doch statt Unterstützung erfahren die Jäger nur > mehr...
Haseloff: Minister Stefan Gruhner auf den Spuren von Innenminister Maier – Diffamierung statt Argumente
In der heutigen Sitzung des Thüringer Landtages hat Minister Stefan Gruhner erneut gezeigt, wie weit sich die sogenannte Brombeer-Koalition inzwischen von jeder politischen und moralischen Anständigkeit entfernt hat. Vor laufenden Kameras behauptete Gruhner wahrheitswidrig, der »neue Pressesprecher der AfD« – gemeint war Hans-Jörg Jenewein > mehr...
Krell: Handwerk stärken, Bauen erleichtern – Kleine Bauvorlageberechtigung endlich einführen!
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat einen Gesetzentwurf zur Einführung einer qualifizierten kleinen Bauvorlageberechtigung eingebracht (Drucksache 8/1697). Ziel ist es, Handwerksmeistern und staatlich geprüften Technikern künftig zu ermöglichen, Bauvorlagen für kleinere Bauvorhaben – etwa Wohnhäuser, Garagen oder landwirtschaftliche Gebäude bis zu 200 Quadratmetern – > mehr...
Mühlmann: Rechtsstaat verteidigen – Linksextremismus konsequent bekämpfen – ANTIFA verbieten!
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag bringt im heutigen Sonderplenum zwei Anträge ein, die eines klarstellen: Der Rechtsstaat darf vor linksextremer Gewalt nicht länger kapitulieren. Seit Jahren wächst in Thüringen ein linksextremes Netzwerk heran, das mit Anschlägen, Angriffen und Einschüchterungen gezielt die politische Opposition bekämpft. > mehr...
Schlösser: Landesregierung erneuert Abmahnung gegen AfD – Einschüchterung der Opposition geht weiter
Die Thüringer Landesregierung hat der AfD‑Fraktion erneut eine Abmahnung wegen der Fraktionszeitschrift »Blauer Mut« zugestellt. Anlass ist die politische Bewertung der ersten 100 Tage der sogenannten »Brombeer‑Koalition«. Nachdem die Klage der Landesregierung vor dem unzuständigen Verwaltungsgericht absehbar scheitert, soll die neue Abmahnung nun den > mehr...
35 Jahre Thüringer Verfassung – 35 Jahre Thüringer Landtag
Zum Tag der Thüringer Verfassung und des Thüringer Landtags stellt die AfD-Fraktion fest: »Nach Jahrzehnten der Diktatur ist es ein großes Glück, dass die Menschen in Thüringen heute unter einer freien Verfassung leben. Doch nehmen viele Bürger wahr, dass das parlamentarische Regierungssystem und die > mehr...
Thrum: Bäderinfrastruktur sichern – Landesregierung muss liefern!
Den Thüringer Hallen- und Freibädern steht aufgrund einer desaströsen Infrastruktur- und Energiepolitik das Wasser bis zum Hals. Nachdem bereits unzählige Freibäder in der Vergangenheit für immer schließen mussten, sind nun auch die Hallenbäder betroffen. Um die Bäderinfrastruktur in Thüringen zu erhalten und weiterzuentwickeln, setzt > mehr...
Abicht: Grundsteuer-Chaos gestoppt – Sieg der Vernunft
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtages hat gestern mit den Stimmen der AfD-Fraktion sowohl den Änderungsantrag der LINKEN als auch den Gesetzentwurf der sogenannten Brombeer-Koalition (BSW, SPD, CDU) zur Grundsteuerreform abgelehnt. Damit wurden ideologisch überladene und bürokratische Steuerexperimente verhindert. AfD-Abgeordneter Jan Abicht erklärt: > mehr...
Schlösser: Spionagevorwurf – AfD mahnt Handelsblatt ab – Höcke stellt Strafanzeige gegen Innenminister Maier
Nach einem Bericht des Handelsblatts, in dem unter Berufung auf Innenminister Maier behauptet wird, die AfD betreibe Spionage im Auftrag des Kremls, hat die AfD-Fraktion rechtliche Schritte eingeleitet. Die Fraktion ließ das Medium abmahnen, Fraktionschef Björn Höcke stellte Strafanzeige und Strafantrag gegen Maier. Die > mehr...
Haseloff: Die Thüringer Allgemeine verstößt gegen die journalistische Sorgfaltspflicht und verbreitet haltlose Beschuldigungen
In ihrer heutigen Ausgabe berichtet die Thüringer Allgemeine über die Einstellung unseres neuen Pressesprechers Hans-Jörg Jenewein. Dabei legen die beteiligten Journalisten einen Belastungseifer an den Tag, der sich schwerlich mit den Grundsätzen eines qualitativ hochwertigen Journalismus vereinbaren lässt. Stattdessen wird in Boulevard-Manier auf im > mehr...
Mühlmann: Innenminister Maier und die Angst vor Fragen
Der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) hält offenbar parlamentarische Anfragen der AfD für verdächtig – und zeigt damit auf, wie ihm die politische Realität entgleitet: Wer das Fragerecht gewählter Abgeordneter als »Auftragsliste des Kreml« diffamiert, hat den Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung längst verlassen. > mehr...
Hoffmann: Schäden durch den Kormoran – Angekündigte Überarbeitung der Kormoranverordnung bleibt aus
Wie aus dem heute dem Thüringer Landtag zugesendeten Kormoran-Bericht für die Jahre 2022-2024 hervorgeht, will die Landesregierung die bisherige Kormoranverordnung ThürKormVO beibehalten. Dies steht im Widerspruch zu vorherigen Aussagen des zuständigen Ministers, in denen eine Novellierung angekündigt wurde, um die Ausbreitung des Tieres und > mehr...
Berger: Brüsseler Zentralismus gefährdet unsere Bauern – AfD fordert Rückkehr zu nationaler Agrarhoheit
Die AfD warnt eindringlich vor den geplanten Haushaltsreformen der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die unter dem Deckmantel von Effizienz und Solidarität eine massive Zentralisierung der Agrar- und Strukturpolitik vorantreiben. Der Vorschlag, die Fördermittel für Landwirtschaft und Regionalentwicklung in einem zentralen EU-Topf zu bündeln, > mehr...